Datei:2006-01-13 Merzig Neujahrsempfang, Rede Gertrud Selzer.pdf

Neujahrsempfang der AKTION 3.WELT SAAR 13. Januar 2006.

Fellenbergmühle Merzig, Sperrfrist: 20 Uhr Gertrud Selzer, Mitglied des Vorstandes. Es gilt das gesprochene Wort. ***************************************************** Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, wenn Sie auf das alte Jahr zurück blicken. Aber irgendwie ist das Jahr recht schnell vorbei gehuscht. Eigentlich hatten wir doch erst gestern unseren letzten Neujahrsempfang hier gehabt. Auch in der großen weiten Welt hat sich einiges geändert. Schröder ging, Merkel kam, die SPD blieb, die Grünen gingen .... jedenfalls aus der Regierung, Joseph Fischer wird Professor und wandert in die USA aus, der Experte für Flüchtlingslager in Nordafrika, Oskar Lafontaine, ist jetzt Vorsitzender der Linkspartei, usw, usw. usw. Zu all dem mag jeder seine eigene Meinung und Präferenz haben. Da wir heute den 13. Januar haben -hätten wir uns bei unserem Empfang auch mit dem 13. Januar 1935 -dem Anschluss des Saargebietes an Nazideutschland -beschäftigen können. Aber dazu haben wir in der Vergangenheit genug gesagt. Wem gehört das Saatgut - Herzlich willkommen - LINDA Mir geht es heute Abend um die Frage „Wem gehört eigentlich das Saatgut & was ist mit LINDA?" Das ist ein altes, wenn nicht sogar das erste und zentralste Thema der AKTION 3.WELT SMR. Nämlich die Auseinandersetzung mit der erschreckenden Tatsache, dass immer noch Menschen verhungern, obwohl genügend Nahrungsmittel produziert werden. Wir wissen heute, dass allein die Verteilung von Nahrungsmitteln für das Überleben oder Sterben von Menschen verantwortlich ist UND der Zugriff auf das Saatgut. ,,Zugriff auf das Saatgut, Treffen mit LINDA ... " In der Tat, das klingt nicht sonderlich spektakulär. Unser Tisch ist gedeckt. Der Kühlschrank gefüllt und jetzt philosophiert die AKTION 3.WELT SMR über die Frage des Eigentums an Saatgut. Brotloses Gerede. Eine Luxus-Diskussion? Man könnte meinen, wir hätten nichts besseres zu tun. Vielleicht stimmt das ja. Immerhin: LINDA ist süß, lieblich und festkochend und liegt gut in der Hand. Nein, kein frauenfeindlicher Spruch, sondern die Beschreibung einer Kartoffelsorte. Vermutlich die aktuell beliebteste Kartoffelsorte. Es gibt keine andere Kartoffelsorte, über die seit Herbst 2004 so viel und so häufig berichtet wurde. Dabei sollte es sie eigentlich nicht mehr geben, wenn es nach ihrem Besitzer geht. Wieso eigentlich Besitzer? Die Kartoffel gehört doch dem, der sie kauft zum Essen oder dem Bauern, der sie anbaut. Das mag für den Alltagsgebrauch ausreichend sein. Juristisch ist es das nicht. Jede Kartoffel hat einen Besitzer. Das sind nicht sie, nicht ich, nicht die „Aktion 3.Welt Saar", sondern ein Züchter. Jeder Züchter, der eine neue Kartoffelsorte züchtet und das Ganze als Züchtung vom Bundessortenamt anerkannt bekommt, kann diese Sorte verkaufen. Alleine. 30 Jahre lang. Jeder, der diese Sorte vermehrt und anbaut muss 10-15% Lizenzgebühren zahlen. Ei ne lukrative Sache. Soweit so gut. LINDA gehört der Firma Europlant GmbH, die in Lüneburg ansässig ist. Sie ist Besitzerin von LINDA und kann mit der ollen LINDA machen, was sie will. Sie hat die Sorte 30 Jahre genutzt und Nutzungsgebühren von Bauern und letztlich uns Verbrauchern kassiert. Jetzt ist der Sortenschutz abgelaufen und die Kartoffel soll vom Markt, weil, wen wundert's, die Fi rma eine neue Sorte entwickelt hat und diese verkaufen möchte. Rein betriebswirtschaftlich gedacht, ist das logisch. Kurz vor Ablauf des Sortenschutzes - danach wäre der Anbau gebührenfrei geworden - schrieb sie 2004 die professionellen Vermehrer an und untersagte die weitere Sortenvermehrung. Im Falle der Zuwiderhandlung droht sie mit Klagen. Und dann geschah etwas, was nicht vorgesehen war. Normalerweise hätte unsereiner nichts davon erfahren, es sei denn, man beschäftigt sich beruflich mit solchen Fragen. Es rappelte sprichwörtlich in der Kiste. LINDA entwickelte sich binnen kurzer Zeit zu der bekanntesten Kartoffelsorte überhaupt. Es hagelte Proteste ohne Ende. Alle großen Medien berichteten darüber. LINDA war urplötzlich der absolute Shootingstar der Landwirtschafsszene. Aus einer unscheinbaren, schmutzigen Erdknolle, die manche nur noch in Form von Pommes kennen, wurde everybodys darling. Es gab Bauern, die dagegen protestierten und es wurden immer mehr. Der Streit um LINDA entwickelte sich für die Agrarlobbyisten und Saatgutzüchter - hinter letzteren stecken meist die bekannten mittelständischen Unternehmen wie Höchst, Bayer, Ci ba Geigy und Monsanto - zu einem kommunikativen Gau. Nichts gelang mehr. Niemand glaubte mehr die Argumente von der segensreichen und uneigennützigen, nur dem Allgemeinwohl verpflichteten Züchtungsarbeit für Saatgut. In der hippen Jung-Managerzeitung „Brand eins" beklagte der Geschäftsführer von Europlant GmbH sein Leid. Niemand hört mir mehr zu, niemand ist mehr offen für meine Argumente und eigentlich ist die neue Sorte Belana doch viel besser als Linda. Und es kam noch schlimmer. Das Bundessortenamt gewährte im Mai 2005 eine zweijährige Schonfrist und verlängerte die Sortenzulassung. Die Firma klagte dagegen und bekam Recht Kein Moratorium. LINDA muss weg. Kurz zuvor hatten engagierte Bauern begonnen LINDA neu auszubringen, um Vermehrungskartoffeln zu haben für die übernächste Ernte. Das wurde gerichtlich zwar erlaubt, nicht jedoch die Ernte und das „in den Verkehr bringen". Die Ernte bei den Vermehrern fand im September unter - hören sie gut zu -,,notarieller Aufsicht" statt. Mit dabei waren auch Fernsehkameras der Tagesthemen. Die Ernte wurde verplombt. Die Firma Europlant GmbH stand ziemlich „angepisst" in der politischen Landschaft. Aus einem internen, fachspezifischen Konflikt, wurde eine ri chtig große Nummer. Und die Nummer wird immer größer. Vor wenigen Wochen im Dezember kam es zu einer begrüßenswerten Entscheidung: Die Firma willigte in ein zweijähriges Moratorium ein. LINDA darf zwei Jahre wieder zur Vermehrung angebaut werden. Aber dann ist Schluss. Meint die Firma. Nichtjedoch all die Freunde und Freundinnen, die LINDA in der Zwischenzeit hat. Wir sind nicht gewillt aufzugeben. Auch, weil die Firma Europlant im Prinzip nichts gelernt hat aus dem Konflikt. Statt dessen hat sie j etzt noch „ei nen drauf gesattelt": SIEGLINDE, das ist eine andere Kartoffelsorte, die hier im Saarland und Rheinland-Pfalz sogar bekannter ist, soll ebenfalls verschwinden. Man hätte da eine andere, ei ne neue Sorte, usw, usw, usw. LINDA lässt grüßen. Ich kenne übrigens SIEGLINDE aus dem Anbau in meinem Garten. Ist Saatgut Privateigentum oder Allgemeineigentum? Soweit die Zahlen, Daten,. Fakten zu LINDA. Aber worum geht es? Dieser zunächst ei nmal regional wie personell sehr begrenzte Konflikt eskalierte und machte einer breiten Öffentlichkeit klar, dass Saatgut längst ei ne private Handelsware ist und das bib lische Postulat „Unser täglich Brot gib uns heute" eine Frage des realisierbaren Gewinns geworden ist. Hinter all diesen Einzelereignissen um LINDA steht die Frage, ob Saatgut Privateigentum ist oder Allgemeingut. ,,Wem gehört das Saatgut?" Das sind die Fragen und zusammenhänge, die hinter diesen netten LINDA -Geschichten deutlich werden. Ich bin weit davon entfernt, gegen Privateigentum zu sein. Als Unternehmerin wäre das auch etwas unglaubwürdig. Aber ich bin sehr wohl dafür, dass geistige Eigentumsrechte allen gehören sollen. Ich habe keine Probleme damit, der Fi rma Europlant Gmbh zuzugestehen, 30 Jahre Lizenzgebühren für LINDA zu kassieren. Aber dann ist Schluss. Auffallend ist übrigens, dass niemand dieser Agrarlobbyisten und Saatgutzüchter jemals auf den Gedanken kam, Lizenzgebühren an Peru oder Bolivien zu zahlen. Immerhin kam die Kartoffel von dort. Wenn man von Bauern hier Lizenzgebühren für Weiterentwicklungen der Ka rtoffel bezieht, dann müsste die gl eichen Firmen -einen Hauch von Redlichkeit vorausgesetzt -die gl eichen Gebühren nach Südamerika überweisen. Jeder Kartoffelzüchter nützt das geistige und genetische Eigentum der Andenstaaten an der Kartoffel. Internationale Streitereien um genetische Ressourcen: Biopiraterie Dieser scheinbar nur nationale Streit in Deutschland um LINDA geschieht vor dem Hintergrund aktueller Streitereiein auf internationaler Ebene um die Aneignung genetischer Ressourcen. Erwähnt seien die zahlreichen Versuche von „Biopiraterie". Also der Versuch von Industriestaaten, sich die genetischen Codes von Pflanzen aus der 3. Welt anzueignen. Das klingt absurd, aber es ist real. Manchmal ist die Realität schlimmer, als man es ihr unterstellt. Bauern und Menschen in der 3. Welt verlieren dabei den Zugang zu ihren Nahrungsgrundlagen, zu ihrem täglichen Brot. Was das in der Konsequenz bedeutet, können Sie sich vorstellen. Seitens der AKTION 3.WELT SAAR setzen wir dem das Konzept der Ernährungssouveränität entgegen: Jede Gesellschaft muss einen freien, ungehinderten Zugang haben zu den Ressourcen, die die Ernährung sicher stellen: Zu Land, zu Boden, zu Saatgut, zu Wasser. Und wenn dann noch die unseeligen Agrarsubventionen der EU fallen und die Gentechnik mit ihren unerfüllbaren Glücksversprechen zurück gedrängt wird, dann bekämpft man ernsthaft den Hunger. Beispiele Cupucacu, Neem, Hoodia-Kürbis: Pflanzen wie die brasilianische CupU<;au-Pflanze, die seit Jahrhunderten von den Menschen vor Ort angebaut werden, sollen patentiert werden. Der Anbau in Brasilien würde dann gebührenpflichtig. Im Sommer letzten Jahres konnte nach jahrelangen Auseinandersetzungen das Patent einer japanischen Firma auf die Cupuac;u-Pflanze niedergekämpft werden. Für Bauern in der 3. Welt bedeutet dies einen direkten und unverblümten Angriff auf ihre Nahrungsgrundlagen. Wer ihnen das Saatgut nimmt, produziert Hunger und Landflucht. Erwähnt sei der gleichlautende Versuch, si ch die Neem-Pflanze, den Basmati Reis, den Hoodia -Kürbis patentieren zu lassen. Beispiel: Rapunzel raubt Rapadura Oder der aktuelle Fall von Biopiraterie in der Bioladen-Szene: Die Fi rma Rapunzel -in Bioläden gehört sie zu Recht zu den Premiummarken -hat sich den brasilianischen Rohrzucker „Rapadura" als Marke ei ntragen lassen. Das ist ungefähr so, als ob eine brasilianische Firma sich die Namensrechte an Sauerkraut oder Wiener Schnitzel sichert. Jedes Restaurant, das dann Wiener Schnitzel oder Sauerkraut anbietet, müsste folgerichtig Gebühren für die Namensnutzung zahlen. Das brasilianische Außenministerium hat bei Rapunzel die freiwillige Rückgabe der Marke gefordert. Ich denke einem Betrieb wie Rapunzel sollte es nicht egal sein als, Marken-Pirat dazustehen, gerade wenn man auch den Anspruch erhebt, ein Fairer Handelpartner zu sein. Beispiel:Trips, Biopatentrichtlinie Erwähnt seien auch die Internationalen Abkommen, die den juristischen Rahmen dafür bieten: das Trips -Abkommen über geistige Eigentumsrechte (Trade Related Aspects of intellectual property rights) oder die EU-Biopatentrichtlinien, die allen Ernstes in der Tendenz Patente auf Leben erlaubt. Beispiel: Nachbaugebühren Erwähnt seien auch die bundesdeutschen Nachbaugebühren, 1997 eingeführt von SPD, CDU, SPD und PDS. Die Grünen waren die einzigen, die dagegen waren. Worum geht es? Das jahrhundertealte Bauernprivileg, Saatgut von der Weizen- oder Kartoffelernte zur Aussaat im nächsten Frühjahr ei nzubehalten, soll nur noch gegen Zahlung von Gebühren möglich sein. Und jedes, jedes Jahr wi eder. Auch diese Story verläuft ähnlich wie die von LINDA. Was still und leise, in trauter Eintracht mit dem Deutschen Bauernverband über die politische Bühne sollte, geriet zum Rohrkrepierer. Es gab Proteste, die Gebührenmaschinerie -für mich eine Abzocke gegenüber Bauern -geriet ins Stocken. Immer mehr Gerichte urteilten zugunsten der Nachbaugegner. Erst gestern Vormittag fand wieder eine mündliche Anhörung vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxembourg statt. Der Widerstand gegen die Nachbaugebühren wird ganz wesentlich von der „Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft" getragen, mit denen wir in der Zwischenzeit eng zusammen arbeiten. In Deutschland verweigern zur Zeit rund 16.000 Bauern die Auskünfte. Nachbaugebühren sind für mich Biopiraterie vor der eigenen Haustür. Die jahrhundertelange Leistung von Bauern, die Sorten weiterentwickeln, sie regionalen, klimatischen Bedingungen anpassen, fällt dabei unter den Tisch und wird nicht entlohnt. Beispiel Terminatorsaatgut: Erwähnt sei die aktuellste Gaunerei: Die Einführung von Terminatorsaatgut. Saatgut, das nicht mehr vermehrungsfähig ist, so dass Bauern jedes Jahr aufs Neue Saatgut kaufen müssen. Für Länder der 3. Welt bedeutet dies, dass hier Hunger bewusst produziert wird. Bei all diesen Beispielen ist auffallend, dass es sehr häufig Alltagsprodukte sind, die privatisiert werden sollen, immer auch verbunden mit der dann folgenden Erhebung von Gebühren für die weitere Nutzung. Über den Tellerrand blicken: Software & Fußball Auch aus anderen Lebensbereichen lassen sich ähnliche Entwicklungen beobachten, -zum Beispiel bei der Debatte um Softwarepatente. Auch hier geht es um die Frage, ob geistiges Eigentum nur privat verfügbar ist oder der Allgemeinheit gehört. Oder nehmen sie das Beispiel des Fußballvereins Austria Salzburg. Keine Bange, ich schweife nicht ab, sondern versuche nur über den Tellerrand hinaus zu blicken. Austria Salzburg wurde letztes Jahr von Red Bull gekauft, von Dietrich Mateschitz. Soweit so gut. Aber neu ist, dass kurze Zeit danach, im Sommer 2005, die Vereinsfarben gewechselt wurden. Das mag für diejenigen, die mit Fußball nichts am Hut haben, ei ne Lapalie sein. Aber was wäre, wenn die Grünen die Farbe grün nicht mehr verwenden dürften, wegen eines neuen Besitzers und was wäre, wenn die SPD beim Schröderschen blau enden würde. Jedenfalls gab und gibt es in Salzburg heftigste Proteste gegen diese fußballerische Todsünde. Auch hier ist die Frage angebracht: ,,Wem gehört eigentlich die Farbe?": Denen, die seit Jahren mit dem Verein leiden und zittern, die Woche für Woche ihren Verein unterstützen? Oder gehört er einem einzelnen wirtschaftspolitischen Emporkömmling, für den alles käuflich ist. Wenn Sie speziell dazu eine Antwort erhalten möchte, lade ich Sie herzlich ein zu zwei Veranstaltungen, die unsere neu gegründete Fußball-AG in Trier und Saarbrücken anbieten werden, mit Fans aus und von Austria Salzburg. Alternativen -Es geht auch anders Die Welt ist schlecht, was kann man gegen all das tun? Nun, für mich besteht kein Grund zur Panikmache. Denn überall, wo versucht wird, sich Alltagsgüter wie LINDA, wie Saatgut, wie Fußballfarben, wie Softwarepatente unter den Nagel zu reißen, gibt es Widerstand. Überall dort gibt es das, was man zu Recht „soziale Kämpfe" nennt. Wir würden heute über diese Dinge nicht reden können, wenn es nicht Proteste dagegen gäbe. -LINDA ist noch nicht verschwunden, wie es geplant war -Die Nachbaugebühren laufen nicht wie geplant -Die Patente auf Cupuacu und den Neem-Baum sind abgewiesen -Die Fans von Austria Salzburg und Manchester United geben immer noch keine Ruhe -Die Softwarepatente kommen auch nicht so voran, wie geplant An manchen diese Proteste sind wir von Seiten der AKTION 3.WELT SAAR im Rahmen unserer Möglichkeiten beteiligt. Wir recherchieren, machen ausgewählte Gaunereien öffentlich, zeigen Alternativen auf und bündeln Kräfte für ein angenehmeres Leben: Erwähnt sei unsere Mitarbeit -In der bundesweiten Kampagne gegen Biopiraterie -in der Kampagne gegen Terminator-Saatgut, die Anfang dieser Woche in Berlin startete -im Bündnis gegen Gentechnik in der Landwirtschaft gemeinsam mit Gruppen aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland. -Und last but not least, unsere Mitarbeit im bundesweiten „Bündnis aktiver Fußballfans", BAFF genannt. Fühlen sie sich ruhig angesprochen, mit zu machen. Auch die aktuellen Diskussionen um Gentechnik zeigen mir, dass das Th ema „Ernährung" ein umkämpftes Terrain ist, wo die Würfel noch lange nicht gefallen sind. Schattenseiten: Protest ist nicht per immer gut Allerdings sollten wir Protest und Widerstand nicht idealisieren. Manchmal schwingt Unterwünschtes mit. Damit komme ich dann zum Schluss: Vor kurzem protestierten viele gegen die EU-Zulassung von US-Wein, der mit künstlichen Aromen entsteht. Meiner Meinung nach hätten die meisten, die dagegen protestierten, besser den Mund gehalten. Warum? Ich bin auch gegen diese künstlichen Aromen. Beim US-Wein geht es um Holz als Grundstoff für künstliche Aromen. Aber: Die gl eichen Aromen sind in Europa und in Deutschland seit vielen Jahren bei Lebensmitteln zulässig. Oder glauben sie im Ernst, der Erdbeergeschmack von Erdbeerjoghurt kommt von Erdbeeren. ER kommt von künstlichen Aromastoffen auf der Basis von Holz. Wer erst dann dagegen protestiert, wenn die USA dies verwenden, aber schweigt, wenn das Gleiche vor der eigenen Haustür passiert, liefert dafür bestenfalls ein Beispiel für alltagstauglichen Antiamerikanismus. Kritik an Bush, wo es nötig ist, aber nicht auf diesem Niveau. Liebe Freunde und Freundinnen, Geschichte wird immer noch gemacht. Das sehe ich nicht als unbegründeten Fortschrittsoptimismus einer überholten linken Kampfmythologie. Ich hänge einem grundsätzlichen Optimismus an, dass Menschen sich so oder so entscheiden können. Politik ist, erlauben Sie mir den Vergleich, wie ein Fußballspiel. Es bleibt dem von mir sehr geschätzten uruguayanischen Essayisten Eduardo Galeano vorbehalten, die Dinge diesbezüglich auf den Punkt zu bringen und das Schlusswort meiner Rede zu haben: ,,Der Ball ist rund und Tore lauern überall" . ************************************************ Lassen Sie sich die Musik von Dany Schwickerath und Edith van den Heuvel schmecken und natürlich unsere LINDA- Kreation mit Kräuterquark.